Schlagwort: Partizipation

Bürgerbeteiligung ist das Gebot der Stunde, doch bei der Umsetzung tun sich Politik und Institutionen schwer.

Dieser Tage ruft der Bundespräsident 10.000 Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung am BürgerForum 2011 auf. Er ist derzeit nicht der einzige, der Beteiligung als adäquates und wichtiges Mittel in einer lebendigen Demokratie anpreist. Bürgerhaushalte, Bürgerforen und Zukunftswerkstätten werden von Kommunen, Parteien und anderen Institutionen ihren politikverdrossenen Bürgern angeboten, um Nähe zum Volk zu demonstrieren. Doch nicht immer sind die Intentionen vollkommen ehrlich, nicht selten verstecken sich strategische Ziele hinter den Projekten und häufig sind sie auch bei besten Absichten fachlich unzureichend geplant und durchgeführt. Dadurch wird Politikverdrossenheit jedoch eher befördert als bekämpft. So entpuppt sich das BürgerForum 2011 bei genauem Hinsehen als zahnloser Tiger, der den Bürgern keine reale Teilhabe ermöglichen wird. Gleichzeitig muss man zur Kenntnis nehmen, wie ein kleines aber wagemutiges Projekt zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages kurz vor der Realisierung gestoppt wird. Wahrscheinlich auch aus Angst, dass diese Form der Beteiligung Schule machen könnte. Warum tun sich Politik und Institutionen so schwer mit der Bürgerbeteiligung und worauf müssen Durchführende und Teilnehmende achten, wenn Beteiligung wirklich gelingen sollte?

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